Christian Audigier

Jul 7th, 2009 by Lutz Spilker

Christian Audigier - Ed Hardy Es liest sich wie ein Märchen und hört sich an wie eine erfundene Story. Wenn Glück und Zufall aufeinandertreffen, kommt oftmals etwas Erfolgreiches dabei heraus, in diesem Fall ist es die Modemarke „Ed Hardy“. Der gebürtige Franzose Christian Audigier wollte schon immer Mode machen und tat es dann auch.

Seine Kreationen waren recht eigenwillig und passten so gar nicht in das bestehende Bild. Gekannt hat ihn ohnehin niemand und seine Mode war nicht populär.

Eines Tages schlenderte er durch eine amerikanische Metropole und sah auf der anderen Straßenseite eine junge blonde Frau. Ihr schenkte er eines seiner Käppies im typischen „Ed Hardy-Look“ und damit begann seine Erfolgsstory. Die junge Lady war Britney Spears und trug bei einem Interview eben dieses Käppie. Die Bilder gingen um den Globus und „Ed Hardy“ war als Top-Branding in aller Munde.

Nun wollte jeder diese Sachen haben und das frühere Verschenken hatte ein Ende. Denn bevor Christian Audigier mit Ed Hardy berühmt wurde, verschickte er seine Kreationen kartonweise an Leute wie Madonna, Silvester Stallone und andere Personen aus dem Show-Busisness. Hauptsache sie ziehen es an und man sieht es. Die Motive ähneln stark an Tätowierungen aus 2-Rad motorisierten Kreisen und Christian Audigier setzte sich mit dem Tätowierer Ed Hardy in Kontakt; somit stand dieser für den Namen der Modemarke Pate.

Doch Vorsicht sei geboten, denn der 4-fache Vater Christian Audigier, bzw. „Ed Hardy“ schießen scharf. So liest man auf Anwalt24.de folgende Hinweise:

Autor: Rechtsanwalt Dr. Carsten Hoppmann
Die Abmahnwelle mit Ed Hardy Produkten hört nicht auf – Vorsicht beim Verkauf von Markenbekleidung
Aktuelle Ausgangslage
Spätestens seit Anfang September 2008 überrollt eine neue Abmahnwelle Ebay-Verkäufer. Aktueller Auslöser ist der US-amerikanische Tätowierungskünstler und Designer Ed Hardy, unter dessen Namen Bekleidungsstücke hergestellt und vertrieben werden.
Es kommt zwar regelmäßig vor, dass es erstaunliche Häufungen von Abmahnungen gibt. Hintergrund ist dann meist, dass ein Markenhersteller seine Marken stärker überwacht und rigoros gegen kommerzielle Produktpiraten vorgeht. Diese neue Abmahnflut hat aber eine andere Dimension. Sie richtet sich vornehmlich gegen private Ebay-Verkäufer. Für den Verkauf eines Artikels werden zum Teil Abmahngebühren von knapp € 1.700,00 gefordert. Eine Anwaltskanzlei aus Franfurt am Main geht im Auftrag des Lizenznehmers der Marke Ed Hardy massiv gegen Verbraucher vor.
Der Fälschungsanteil der Waren, die unter der Bezeichnung Ed Hardy auf Ebay vertrieben werden, soll zeitweise bei bis zu 90 Prozent liegen. Dieser Prozentsatz ist für Markenprodukte nicht ungewöhnlich. Auch hochwertige Parfüms oder Rucksäcke von Eastpak haben oder hatten einen entsprechenden Fälschungsanteil. Es ist das gute Recht des Markeninhabers oder eines Lizenznehmers, seine Rechte zu verteidigen. Hauptzielgruppe sollten jedoch Produktpiraten sein, die kommerziell Schutzrechte Dritter missbrauchen. Die Besonderheit dieser Abmahnflut ist, dass sie sich gegen Verbraucher richtet, die Ed Hardy Produkte im Ausland erworben haben oder gebrauchte Originalware verkaufen. Bei den Auslandswaren handelt es sich oftmals um Fälschungen, wobei dies der Ebay-Verkäufer im Regelfall nicht weiß. Mittels moderner Software ist es möglich, alle Angebote auf Ebay oder ähnlicher Plattformen danach zu durchsuchen, ob es sich um Originalware handelt
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage und weist Handlungsalternativen auf.
Rechtliche Ausgangslage
Rechtlicher Ausgangspunkt der Abmahnungen sind das Markengesetz und das Urhebergesetz. Aufgrund der weltweiten Markeneintragungen für das Kennzeichen Ed Hardy ist dieser Schutz nicht angreifbar. Anders sieht es hingegen beim Urheberrecht aus. Die graphischen Darstellungen (Tiger- oder Totenköpfe, Herzen sowie Piraten) auf den Bekleidungsstücken haben einen hohen Wiedererkennungswert. Von Seiten des Lizenzgebers wird behauptet, dass sich die Modeartikel von der Durchschnittsgestaltung abheben und es sich daher um nach dem Urhebergesetz geschützte Werke handele. Über die Frage, ob es sich bei der künstlerischen Gestaltung handelt, die dem Urhebergesetz unterliegt, kann aber gestritten werden. Nun mag man meinen, dass es sich hierbei um eine akademische Frage handelt. Dem ist aber nicht so, da ein Vorgehen nach dem Urheberrecht für den Rechteinhaber den entscheidenden Vorteil bietet, dass ein Handeln im geschäftlichen Verkehr für die Geltendmachung von Rechten nicht erforderlich ist. Somit verletzt jeder Privatverkauf das Urheberrecht.
Verkauf von EU-Originalware
Wer eine Abmahnung im Zusammenhang mit einer Ebay-Auktion erhält, sollte zuerst Ruhe bewahren. Sodann ist zu überprüfen, woher der fragliche Artikel stammt. Handelt es sich um Originalware, die in der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums erworben worden ist, kann man sich entspannt zurücklehnen. In diesem Fall darf jeder die Ware weiterveräußern, wenn sie durch den Rechteinhaber oder mit seiner Zustimmung für den europäischen Markt freigegeben wurde. Die Schutzrechte des Rechteinhabers haben sich damit erschöpft.
Verkauf von Originalware aus dem außereuropäischen Ausland
Originalware, die aus dem außereuropäischen Ausland erworben worden ist, sollte jedoch nicht über Ebay vertrieben werden, weil in diesem Fall die Erschöpfung der Marken- und Urheberrechte nicht eintritt.. So mancher Verbraucher, der Bekleidung von bekannten Labels wie Ed Hardy, La Martina oder Abercrombie & Fitch in den letzten Monaten wegen des günstigen Wechselkurses in den USA erworben und dann über Ebay weiterverkauft hat, wurde daher zu Recht abgemahnt.
Verkauf von gefälschter Ware
Der Verkauf von gefälschter Ware kann für den Ebay Verkäufer ein teures Vergnügen werden. Sowohl das Marken- als auch das Urheberrecht geben dem Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch. Bei schuldhaftem Handeln droht auch noch ein Schadensersatzanspruch.
Nach dem Markengesetz besteht dieser Anspruch aber nur bei einem Handeln im geschäftlichen Verkehr. Die Rechtsprechung zu der Frage, bei welcher Anzahl von Ebay-Auktionen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt, ist überaus uneinheitlich. Die Gerichte stellen immer auf den jeweiligen Einzelfall ab. Auf keinen Fall kommt es jedoch darauf an, wie sich der Verkäufer selbst sieht oder ob er als Powerseller angemeldet ist. Bei 68 Auktionen innerhalb von 8 Monaten ist auf jeden Fall von einer kommerziellen Tätigkeit auszugehen. Werden gleichartige Artikel vertrieben, dürfte auch eine geringere Anzahl von Auktionen ausreichend sein, um zu einem Handeln im geschäftlichen Verkehr zu kommen.
Nach dem Urhebergesetz kommt es hingegen nicht auf ein Handeln im geschäftlichen Verkehr an. Daher kann auch der Privatverkauf von Modeartikeln mit den Ed Hardy-Emblemen teuer werden.
Verhalten bei einer berechtigten Abmahnung
Wird ein Verbraucher abgemahnt, so erhält er eine strafbewehrten Unterlassungserklärung und wird aufgefordert, die Rechtsanwaltskosten für die beauftragten Anwälte zu übernehmen. Viele Verbraucher wenden dann ein, sie haben nicht gewusst, dass es sich um gefälschte Ware handelt. Dieser Einwand ist aber unbeachtlich, da die Unterlassungsansprüche nach dem Marken- und Urhebergesetz verschuldensunabhängig sind. Auch der Erstattungsanspruch für die Anwaltskosten ist unabhängig davon, ob der Verbraucher davon Kenntnis hatte, dass es sich um gefälschte Ware handelt. Die Abmahnungen sind rechtmäßig. In diesem Fall ist zu überprüfen, ob der festgesetzte Gegenstandswert sowie die Vertragsstrafe angemessen sind. Oftmals ist dies nicht der Fall. Der Abgemahnte ist aber keineswegs gezwungen, die Vorgaben des Rechteinhabers und seiner Anwälte zu akzeptieren. In vielen Fällen kann es ratsam sein, eine modifizierte Unterlassungserklärung bezüglich des Gegenstandswertes oder des Strafversprechens abzugeben. So können sich die Verbraucher vor überhöhten Anwaltsgebühren oder Vertragstrafen schützen.
Quelle: HIER

Original Ed Hardy Shop: HIER

Bildquelle: HIER

Telefon:	+49 (0) 2603 - 508 20 79
E-Mail:	deutschfluesterer@gmx.de

Lutz Spilker direkt

Christian Audigier – Ed Hardy

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